Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungendes Klaus Paul Buchverlag, im Folgenden Verlag genannt

Gültig ab: 15.06.2019

§ 1 GeltungsbereichAlle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verlages erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegengesetzte Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden nicht anerkannt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Wir verweisen wir auf die Preisbindungsbestimmungen des Deutschen Buchhandels und auf die neueste Verkehrsordnung für den Buchhandel des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V.

§ 2 Vertragsabschluss(1) Die Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag über die vom Käufer ausgewählte Artikel wird geschlossen, wenn wir seine Bestellung durch die Lieferung der Ware annehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsabschluss.(2) Bestellungen können via Internet (E-Mail) oder Post ausgeführt werden.(3) Der Käufer hat die Rechnung sofort auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung und Lieferung zu überprüfen. Unstimmigkeiten sind dem Verlag unverzüglich mitzuteilen (Weiteres unter § 6 Gewährleistung und Haftung).

§ 3 Widerrufsrecht(1) Der Käufer hat das Recht, den Abschluss des Vertrags, der mit der Annahme, spätestens mit Lieferung der Ware wirksam wird, ohne Begründung zu widerrufen und die Ware zurückzugeben. Der Widerruf muss schriftlich an den Klaus Paul Buchverlag Neue Hauptstraße 110, 01824 Gohrisch oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen ab dem Erhalt der Ware; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Rücksendung.(2) Im Falle der Rücksendung der Ware trägt der Käufer die Beweislast für die Absendung und den Zugang der zurückgesendeten Ware.(3) Wenn die zurückgesendete Ware bereits benutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist, behalten wir uns vor, die Wertminderung zu berechnen.(4) Durch den rechtzeitigen Widerruf ist der Käufer nicht mehr an den Vertrag mit dem Verlag gebunden. Der Verlag erstattet den gezahlten Kaufpreis - gegebenenfalls abzüglich einer Wertminderung - zurück. Der Käufer ist zur Rücksendung der Ware verpflichtet und trägt die Kosten der Rücksendung.(5) Im Falle des Ausschlusses bzw. eines unberechtigten Widerrufes und einer Rückgabe nach dem Fernabsatzgesetz hat der Besteller, wenn er die Ware trotzdem an den Verlag zurücksendet, die Kosten einer erneuten Versendung an ihn zu tragen.

§ 4 Preise(1) Maßgeblich für die Rechnungsstellung sind die zur Zeit der Bestellung angegebenen Preise.(2) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.(3) Verpackungs-, Transport- und Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers.

§ 5 Lieferung und Rechnungsstellung(1) Waren werden an die Postanschrift des Bestellers geliefert. Die Rechnungsstellung erfolgt an die vom Besteller angegebene Adresse.(2) Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb einer Woche nach vollständigen Zahlungseingang.Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.(3) Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt der Verlag zusätzlich entstandene Versandkosten.

§ 6 Gewährleistung und Haftung(1) Eventuelle Mängel an der bestellten Ware sind dem Verlag nach Erhalt, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befand, zur Besichtigung durch den Verlag bereit zu halten. Hat der Verlag den Mangel zu vertreten, erfolgt eine Nacherfüllung.(2) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss oder aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verlag als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.(3) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen.

§ 7 UrheberrechteCopyright sowie sämtliche Verlags- und Urheberrechte an den gelieferten Produkten liegen beim Verlag. Kommerzielle Weiterverwendung und Vervielfältigung der Texte und Fotos sind untersagt. Dies betrifft alle Produkte des Verlages.

§ 8 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

§ 9 Gerichtsstand(1) Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Verlag und dem Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.(2) Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist der Sitz des Verlages.

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

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